Die Betriebsratswahlen im nächsten Jahr werfen ihre Schatten voraus. Kolleginnen und Kollegen finden sich vielleicht als Kandidatinnen und Kandidaten bereit, zur Verfügung zu stehen. Es bilden sich vielleicht sogar Listenkonstellationen. Und jetzt will man die Vorbereitung dafür treffen, bei der Wahl auch möglichst gut abzuschneiden. Es gilt also, Werbung zu machen. Kandidatenwerbung für die Betriebsratswahl.
Und da stellt sich natürlich nicht nur die Frage, was ist sinnvoll und geboten, sondern auch die Frage, was ist überhaupt erlaubt oder unzulässig. Und da ich hierzu einige Fragen bekommen habe, ganz in der täglichen Praxis, mache ich einmal eine Podcast-Folge dazu, um hier Licht ins Dunkel zu bringen.
Stürmische Zeiten bei DB Cargo: Ein Gespräch im Gespräch mit Steffen Eiser, BR-Vorsitzender Mainz – Teil 1
Die Betriebsratswahlen im nächsten Jahr werfen ihre Schatten voraus. Kolleginnen und Kollegen finden sich vielleicht als Kandidatinnen und Kandidaten bereit, zur Verfügung zu stehen. Es bilden sich vielleicht sogar Listenkonstellationen. Und jetzt will man die Vorbereitung dafür treffen, bei der Wahl auch möglichst gut abzuschneiden. Es gilt also, Werbung zu machen. Kandidatenwerbung für die Betriebsratswahl.
Und da stellt sich natürlich nicht nur die Frage, was ist sinnvoll und geboten, sondern auch die Frage, was ist überhaupt erlaubt oder unzulässig. Und da ich hierzu einige Fragen bekommen habe, ganz in der täglichen Praxis, mache ich einmal eine Podcast-Folge dazu, um hier Licht ins Dunkel zu bringen.
Wahlwerbung zur Betriebsratswahl – Was ist erlaubt, was verboten?
Die Betriebsratswahlen im nächsten Jahr werfen ihre Schatten voraus. Kolleginnen und Kollegen finden sich vielleicht als Kandidatinnen und Kandidaten bereit, zur Verfügung zu stehen. Es bilden sich vielleicht sogar Listenkonstellationen. Und jetzt will man die Vorbereitung dafür treffen, bei der Wahl auch möglichst gut abzuschneiden. Es gilt also, Werbung zu machen. Kandidatenwerbung für die Betriebsratswahl.
Und da stellt sich natürlich nicht nur die Frage, was ist sinnvoll und geboten, sondern auch die Frage, was ist überhaupt erlaubt oder unzulässig. Und da ich hierzu einige Fragen bekommen habe, ganz in der täglichen Praxis, mache ich einmal eine Podcast-Folge dazu, um hier Licht ins Dunkel zu bringen.
Die Rolle der Gewerkschaften im Betriebsrat und bei der Betriebsratswahl
Gewerkschaften und Betriebsräte sind natürliche Verbündete. Beide wollen bessere Arbeits- und Einkommensbedingungen, und während Betriebsräten die aktivere Rolle im betrieblichen Geschehen zukommt, agieren Gewerkschaften meist überbetrieblich, meist branchenweit und in Grundsatzfragen sogar branchenübergreifend und engagieren sich sozialpolitisch.
Auch Schnittmengen gibt es viele. Wenn bei Tarifverhandlungen etwa gestreikt werden soll, geht ohne die betrieblichen Multiplikatoren nicht viel. In den Tarifkommissionen sitzen nicht nur hauptamtliche Gewerkschaftsfunktionäre, sondern viele ehrenamtliche Kolleginnen und Kollegen, die in den Betrieben und sehr oft auch in den Betriebsräten verwurzelt sind. Andersherum kommen die Gewerkschaften oft als nötige Kavallerie, wenn bei Verhandlungen etwa über Arbeitsplatzabbau die Betriebsräte dankbar dafür sind, wenn von außen zusätzlicher Druck auf die Geschäftsleitung ausgeübt wird.
Dennoch ist das mit den Gewerkschaften und den Betriebsräten keine uneingeschränkte Liebesbeziehung, und gerade bei Wahlen kommt das zum Ausdruck. Warum das so ist, darum soll es jetzt gehen.
Die strategische und praktische Bedeutung der JAV
Jetzt hat er endgültig den Faden verloren, wird vielleicht mancher von Euch beim Betrachten des Titels dieser Podcast Folge denken. Aber weit gefehlt: Ich bin fest davon überzeugt, dass die Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) für eine bessere und erfolgreichere Wahl ein wichtiger Faktor sein kann. Wie das geht, darum geht’s jetzt.
Ich habe selbst ausgesprochen gute Erfahrungen damit gemacht, die JAV aktiv in die strategischen Überlegungen rund um die Betriebsratswahl einzubinden. Das liegt vielleicht daran, dass ich selbst einige Jahre Jugend- und Auszubildendenvertreter war, bevor ich in den Betriebsrat eingerückt bin.
Der Wahlvorstand zur Betriebsratswahl
Jeder kennt die Disney-Verfilmung vom Dschungelbuch und eine von vielen wirklich witzigen Szenen in dem Film ist die, wo Colonel Harty, der Boss der Elefantenparade, nach einem Freiwilligen sucht, um Mowgli, den Menschenjunge, zu finden, damit das nicht Shere Khan, dem Tiger, zum Opfer fällt. Und er macht das wie folgt, er stellt sich vor seine Mannschaft, die steht in Reihe und Glied und sagt, wer sich freiwillig für einen Spezialauftrag meldet, einen Schritt vortreten. Dann dreht er sich um, um der Truppe die Zeit zu geben, nach vorne zu treten und alle Elefanten treten einen Schritt zurück und nur der eine, der es nicht so richtig mitbekommen hat, der bleibt stehen und merkt das gerade noch rechtzeitig, bevor der Colonel sich wieder umdreht und tritt schnell zurück ins Glied zu den anderen Elefanten.
Als sich Colonel Harty dann umdreht, sieht er alle Elefanten in einer Reihe stehen und sagt, „haha, das lobe ich mir, lauter Freiwillige“. Tatsächlich war ja gar keiner von denen freiwillig, keiner hatte Lust dazu und manchmal ist es so, dass sich vielleicht auch manch Betriebsratsvorsitzender oder Vorsitzende so fühlt, wenn es darum geht, Leute zu finden, die im Wahlvorstand für die Betriebsratswahl mitarbeiten wollen. Dabei ist das weder besonders riskant für die, die es machen, noch in irgendeiner Weise übertrieben kompliziert und ich möchte heute mit dieser Podcast-Folge einmal die Befürchtung nehmen, dass man sich hier etwas auflädt, was schwer beherrschbar ist oder wo man in irgendeinem Risiko geht. Heute also geht es um den Wahlvorstand.
Die "fünfjährige" Amtszeit des Betriebsrats
Betriebsratswahl - Zum ersten Mal Betrieben ohne BR
Hallo liebe Kolleginnen und Kollegen,
im nächsten Jahr stehen wieder überall Betriebsratswahlen an, und einige, die sich den Vorteil einer fast fünfjährigen Amtszeit aus unterschiedlichen Gründen sichern wollen, wählen bereits jetzt. Und immer wieder werde ich als Beratungsunternehmen für Betriebsräte von Leuten angesprochen, die in ihren Betrieb überhaupt keinen Betriebsrat haben und Hilfe bei der Gründung benötigen. Grund genug also für mich, in den nächsten Folgen meiner 360 Grad Betriebsrat Podcast Reihe einmal nach und nach an das Thema Betriebsratswahlen heranzugehen.Die Sache mit der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat (mit Katja Birkholz)
Marco Nörenberg:
Die Mitbestimmung durch Betriebsräte gibt es in Deutschland seit ihrer Festschreibung im Betriebsverfassungsgesetz 1952. Während §1 notwendigerweise regelt, dass in Betrieben mit fünf wahlberechtigten Arbeitnehmern Betriebsräte gewählt werden, kommt direkt im Anschluss in §2 des Gesetzes eine Vorschrift, über die wir heute reden wollen, die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat. Sie also wird im Gesetz gleich zu Beginn vorangestellt. Die Kommentierung des Fitting führt in Rand Nummer 16 aus, dass dieses: “Gebot den im BGB normierten Grundsatz von Treu und Glauben für die Betriebsverfassung konkretisiert“. Daher mehr ist als ein Appell. Katja Birkholz, Betriebsrätin aus Berlin und ich schauen heute gemeinsam auf die Praxis der Betriebsräte. Wird die vertrauensvolle Zusammenarbeit unserer Wahrnehmung nach wirklich gelebt?
360 Grad BR mit Christoph Scholze, Grantiro Teil 2
Christoph Scholze:
Dann ging es in die ersten Workshopsessions. Wir haben dann natürlich schon eine Bestandsanalyse gemacht. Ein wahnsinnig emotionaler Moment für mich, da kamen Bombardier und Alstom- Mitarbeiter zu einer kleinen Runde zusammen und wir haben einfach mal Kernkompetenzen und Kompetenzen analysiert. Die saßen da drin, die gingen mit so breiten Schultern raus und haben gesagt, wir sind uns wieder unser Stärken bewusst. Wir sind immer nur so für uns alle im Tunnel unterwegs und jetzt steht da vorne in Potpourri an Stärken und Kompetenzen. Da kam der alte Stolz zurück und das war ein richtig toller Moment.
Notwendigen Wandel beschäftigtenorientiert gestalten – 360° BR Interview mit Christoph Scholze, Grantiro Teil 1 von 2
Marco Nörenberg:
Ja, hallo liebe Kolleginnen und Kollegen. Heute hat es mich virtuell ganz in den äußersten Osten der Republik gelockt, nach Görlitz in Sachsen. Hier ist eine interessante österreichische Company mit einer Zweigstelle beheimatet und zwar Grantiro, was in der Übersetzung aus dem Spanischen soviel wie großer Wurf oder schwieriger Wurf bedeutet. Zumindest understatement scheint nicht zum Geschäftsmodell zu gehören und besonders die Aktivitäten rund um den französischen Eisenbahnwagonbauer Alstom hier in Görlitz haben mein Interesse und meine Aufmerksamkeit geweckt. Also habe ich einmal den Kontakt zum Niederlassungsleiter hier, Christoph Scholze, gesucht und die Geschichte, die er zu erzählen hat, die ist wirklich ausgesprochen interessant.
Als Betriebsrat im Jahr 2023 besser werden! „Gute Vorsätze“ fürs neue Jahr.
Als ich vor dem Weihnachtsfest einmal in LinkedIn die Frage gepostet habe, welche „guten Vorsätze“ Ihr Euch für die Arbeit im Betriebsrat vornehmen wollt, war ich doch überrascht von der Resonanz: Die ersten Reaktionen, auch direkt im Beitrag, gingen in die Richtung, gute Vorsätze brauche man nicht oder auch, man wolle weiterhin sein Bestes geben.
Erst so nach und nach kamen dann wirkliche echte Punkte auf, was man sich für 2023 als Betriebsrat, JAV oder SBV vornehmen könnte oder auch möchte. Da war eine Menge Interessantes bei, das mir schon wieder Futter für viele Folgen gibt, vielen Dank also an Euch für die Beteiligung an dieser Diskussion!
Die JAV – Partner und Nachwuchsschmiede des Betriebsrats
Ich bin immer wieder erfreut überrascht über die zahlreicher werdenden Rückmeldungen zu dieser Reihe. Vielen Dank dafür! Jetzt hat mir aber in der letzten Woche jemand mal so richtig einen eingeschenkt: Ständig würde ich sagen, dass ich mit meiner Beratungsfirma 360 Grad Betriebsrat Cosulting einen Mehrwert schaffen will auch für die Arbeit von Jugend- und Auszubildendenvertretungen, tatsächlich aber noch nicht eine einzige Folge zur JAV gemacht.
Der Punkt geht ganz klar an den jungen Kollegen, und so geht es heute um meine Sicht auf eines der wichtigsten Dinge in unserer Gesellschaft: Das Engagement junger Leute und ihre Übernahme von Verantwortung für die Gestaltung von Arbeitsbedingungen! Heute geht es um die JAV!
Als Betriebsrat die Seminare des Arbeitgebers mit eigenen Teilnehmern besetzen
Ich habe schon oft gute Betriebsräte getroffen, die in diesem Thema wenig oder gar nicht initiativ waren, schlicht deshalb, weil das allgemein der Sphäre des Arbeitgebers zugerechnet wird.
Mehrarbeitsanträge des Arbeitgebers ablehnen - macht man das als Betriebsrat?
Jetzt hat er endgültig den Verstand verloren, wird sich vielleicht mancher von Euch denken. Überstunden verhindern? Die sind doch meist ausgesprochen beliebt bei den Kolleginnen und Kollegen, schließlich gibt es dafür in aller Regel Zuschläge. Außerdem geht’s doch schließlich darum, die Arbeit zu schaffen, das befriedigt die Kunden und sichert die Wettbewerbsposition des Unternehmens, was ja am Ende auch die Sicherheit der Arbeitsplätze erhöht.
Dennoch habe ich in meiner langen Betriebsratslaufbahn an einigen Stellen Mehrarbeit gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Betriebsrat blockiert und hätte es auch an anderen Stellen getan. Warum es aus meiner Sicht also durchaus opportun für Betriebsräte sein kann, Mehrarbeit im Betrieb zu verhindern und was dabei zu bedenken ist, darum geht es in dieser Folge.
Dem Arbeitgeber in die Urlaubsvergabe reingrätschen
Weiter geht es mit der Reihe „So etwas macht man als Betriebsrat nicht – oder doch?“, und heute geht es um die zweitschönste Zeit im Jahr, nach der Weihnachtszeit. Für manche zumindest: Die Urlaubszeit!
Da haben natürlich alle Beschäftigten Wünsche, etwa durch das geschickte Ausnutzen von Brückentagen, das Legen des Urlaubs in die attraktiven Sommerzeiten oder auch die Tage zwischen Weihnachten und Neujahr für Familienbesuche den Nutzen zu maximieren.
Der Arbeitgeber hat meist andere Ziele mit Blick auf genau diese Zeiträume: Das Aufrechterhalten von Serviceleveln, Mindestbesetzungen, ein gut laufendes Geschäft und Ähnliches.
Den Arbeitgeber auf Unterlassung in Anspruch nehmen
Ich habe tatsächlich ein selbst erlebtes Beispiel für das gerichtliche Durchsetzen eines Unterlassungsanspruches heute für Euch dabei. Ist irgendetwas um die 10 Jahre her, bei dem Betrieb in Hamburg, dessen Betriebsrat ich vorgesessen habe. Aus heiterem Himmel kam der Arbeitgeber darauf, per Mail allen Beschäftigten zu verkünden, dass fortan aus Gründen des Gesundheitsschutzes im gesamten Betrieb ein absolutes Rauchverbot gelte.
Inflation jetzt als Betriebsrat thematisieren
Ich bin in den letzten Tagen und Wochen eine Menge unterwegs und im Kontakt mit Betriebsräten und Beschäftigten. Dabei stelle ich immer wieder fest, dass es zwei Themen gibt, die momentan ausgesprochen dominant sind: Das ist zum einen das Thema Wertschätzung im Sinne attraktiver Arbeits- und Einkommensbedingungen und zum anderen die großen Unsicherheiten nahezu Aller wegen dem, was außerhalb der Betriebe gerade in unserer Welt passiert.
Zur Klimakrise ließe sich hier separat etwas sagen, und tatsächlich denke ich auch in der Betriebsratsberatung auf dem Thema rum. Zur Ukraine-Krise sagt gefühlt nahezu jeden Tag jeder etwas, und ich werde nicht müde, die besondere Rolle von Betriebsräten für den sozialen Frieden hierzulande zu betonen und einen beschäftigtenorientierten und partnerschaftlichen Umgang von Arbeitgebern mit ihren Betriebsräten einzufordern.
Betriebsratsvorsitzende - Leader, aber keine Chefs!
Die Rolle von Betriebsratsvorsitzenden ist im Betriebsverfassungsgesetz sehr genau beschrieben und abgegrenzt. Über das Gesetz hinaus wirken Vorsitzende des Betriebsrats natürlich intensiv intern, als Organisatoren, Förderer, Integrations- und Orientierungsfiguren, Ansprechpartner, Moderatoren, Konfliktschlichter und vieles mehr. Gute Vorsitzende können ihre Betriebsräte auf höheres Level heben.
Ich habe selbst als langjähriger Vorsitzender von Betriebs-, Gesamt- und Konzernbetriebsräten umfassende Erfahrung mit dieser Funktion gesammelt. Sie ist ausgesprochen wichtig, insbesondere dann, wenn es mal knirscht im Umgang mit dem Arbeitgeber oder auch intern. Vorsitzende haben nicht selten Druck von verschiedenen Seiten und spüren die Last der Verantwortung, haben aber auch Gestaltungsmöglichkeiten und tiefe Einblicke in wichtige Zusammenhänge.
Selbstbewusste und durchsetzungsstarke Betriebsräte auf Augenhöhe mit dem Arbeitgeber !(?)
Betriebsräte sind vom Gesetzgeber mit einer ganzen Reihe von Rechten ausgestattet worden. Sie werden von der Belegschaft gewählt, um sie zu vertreten. Das wäre ohne solche Rechte bloße Bittstellerei und vollkommen vom Wohlwollen des Arbeitgebers abhängig. Betriebsrat wird man, weil man sich für andere einsetzen, was für sie erreichen will.
Kaum gewählt, fangen dann die Mühen der Ebene an. Welche Rechte habe ich, wie kann ich sie durchsetzen? Die, die es bisher gemacht haben, machen das schon, ich guck erst mal, wie der Hase läuft. Und wenn da wenig kommt? Was soll denn ich groß als normales Mitglied oder Ersatzmitglied tun, wenn selbst die alten Hasen nur gelegentlich als Betriebsrat in Erscheinung treten?
360 Grad
Betriebsrat Consulting GmbH